Bundespatentgericht 4. Senat 19 February 2019, 4 Ni 48/17 (EP)

Leitsatz Verschleißschutzschicht 1. Die mit einem Merkmal verbundenen besonderen Vorteile oder Wirkungen können dann nicht zur Begründung einer erfinderischen Tätigkeit herangezogen werden, wenn sie nicht offenbart und auch für den Fachmann nicht erkennbar sind und deshalb den Stand der Technik am Anmeldezeitpunkt nicht tatsächlich bereichern. 2.