Bundespatentgericht 30. Senat 9 May 2019, 30 W (pat) 6/17

Tenor Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe I. 1 Das Wortzeichen 2 Innovation Scrum 3 ist am 23. September 2015 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden für folgende Waren und Dienstleistungen: 4 „Klasse 9: Software für grafische Benutzerschnittstelle; Softwarepakete; Software zum Verarbeiten von Bildern, Grafik und Text;